Presse-Archiv
Ergebnisse der 101. Umweltministerkonferenz
Umweltministerkonferenz tagte in Münster – Länder fordern weitere Finanzierung von Natur- und Klimaschutzmaßnahmen – Beschluss zur Änderung des Praxisleitfadens „Wolf“
Die Umweltministerkonferenz der Länder hat vor Einschnitten beim Natur- und Klimaschutz im Zuge des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes gewarnt und die Bundesregierung aufgefordert, schnellstmöglich Klarheit und eine verfassungskonforme Aufstellung des Bundeshaushaltes 2024 gefordert.
Ergebnisse der 100. Umweltministerkonferenz in Königswinter
Mehr Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien, stärkere Sicherung von Naturschutzflächen und ein ambitionierter Klimaschutz in allen Sektoren
Die Umweltministerkonferenz hat auf ihrer Sitzung in Königswinter einen ambitionierten Klimaschutz gefordert und die Bundesregierung zu Nachbesserungen aufgefordert, um die nationalen Klimaschutzziele zu erreichen.
UMK fasst wichtige Beschlüsse für Klima, Wasser und Natur
Drei Tage haben die Umweltressorts der Bundesländer gemeinsam mit dem Bundesumweltministerium im Rahmen der Umweltministerkonferenz online über zentrale umweltpolitische Themen, wie die Anpassung an den Klimawandel, den Moorschutz, den Schutz der Meere und Gewässer sowie den Wolf beraten.
Dr. Till Backhaus, Klimaschutz- und Umweltminister in Mecklenburg-Vorpommern und in diesem Jahr UMK-Vorsitzender, zeigte sich mit dem Ausgang der Konferenz sehr zufrieden: „Die Verhandlungen sind konstruktiv und lösungsorientiert verlaufen. Die Bundesländer und der Bund haben in allen 32 Tagesordnungspunkte eine Einigung erzielen können“, sagte Backhaus.
Sonder-Umweltministerkonferenz
Hochwasserschutz: Länder fordern mehr Geld vom Bund
Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorinnen und der -senator von Bund und Ländern haben sich heute im Rahmen der Sonder-Umweltministerkonferenz unter dem Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommern per Videoschalte zum Hochwasserschutz und zum Umgang mit den Folgen des Klimawandels in Deutschland beraten.
Frühjahrs - Umweltministerkonferenz mit überraschendem Zusatz-TOP
Am 22. und 23. April haben die Umweltministerinnen, -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder und des Bundes eine 29 Punkte umfassende Tagesordnung abgearbeitet. Der diesjährige Vorsitzende der Umweltministerkonferenz, Mecklenburg-Vorpommerns Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus, zeigte sich zufrieden mit dem Verlauf der Tagung, die pandemiebedingt nicht als Präsenzsitzung stattfinden konnte:
Ländereinigung für mehr Windenergie und starken Artenschutz
Umweltministerkonferenz beschließt einheitliche Artenschutzstandards zur Vereinfachung der Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen
Wiesbaden, 11. Dezember 2020
„Der Klimawandel bedroht unsere Lebensgrundlagen und die Energiewende entscheidet darüber, in welcher Verfassung wir die Erde unseren Kindern übergeben. Die Ausbauziele für Windenergie sind aber zuletzt ins Stocken geraten, unter anderem weil Genehmigungsbehörden in den Ländern Artenschutzbelange unterschiedlich bewertet haben. Wir haben heute erstmals einen bundesweit einheitlichen Rahmen für die Bewertung der Auswirkungen von Windkraftanlagen auf Vögel beschlossen. Das schafft Klarheit und Vereinfachungen für antragstellende Firmen, Sicherheit für Genehmigungsbehörden und zeigt klare Grenzen auf, dort wo der Schutz bedrohter Arten Vorrang haben muss,“ erklärte Priska Hinz, Vorsitzende der Umweltministerkonferenz und hessische Umweltministerin und betonte, dass man die Arbeit an Energiewende und Naturschutz gemeinsam mit Umweltverbänden und Windenergiebranche über den heutigen Beschluss hinaus fortsetzen werde.
Umweltministerkonferenz setzt Schwerpunkte auf Klima- und Ressourcenschutz sowie eine nachhaltige Ausgestaltung der GAP
Wiesbaden, den 13. November 2020
Maßnahmen müssen weiter verstärkt werden
Die 95. Umweltministerkonferenz (UMK) ist zu einem ergebnisreichen Abschluss gekommen. Unter dem Vorsitz der hessischen Umweltministerin Priska Hinz, haben die Ministerinnen und Minister zusammen mit den Senatorinnen und der Senator des Bundes und der Länder im Rahmen einer digitalen Konferenz insgesamt 24 Beschlüsse gefasst.
Klima- und Umweltschutz als Grundpfeiler für den Aufbau nach der Krise
Umweltministerkonferenz unterstreicht die Notwendigkeit, im Kampf gegen die Klimakrise und das Artensterben sowie im Ausbau der Erneuerbaren Energien nicht nachzulassen.
Wiesbaden, 15. Mai 2020
Die 94. Umweltministerkonferenz, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes erstmals per Videoschalte stattgefunden hat, ist zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen. Die Ministerinnen und Minister sowie die Senatorinnen und der Senator des Bundes und der Länder haben Beschlüsse gefasst zu folgenden Themen: Klimafreundliche und nachhaltige Konjunkturprogramme zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie, verbesserte Rahmenbedingungen für die Biologische Vielfalt, die Vereinbarkeit von Windenergie und Artenschutz sowie eine verbesserte Akzeptanz beim Windenergieausbau.
Hamburg übernimmt Vorsitz der Umweltministerkonferenz
Hamburg hat zum Jahreswechsel den Vorsitz der Umweltministerkonferenz (UMK) übernommen. Der Vorsitz in der UMK wird in alphabetischer Reihenfolge von den Ländern jeweils für ein Jahr wahrgenommen, 2018 leitete Bremen die Konferenz. Das letzte Mal hatte Hamburg im Jahr 2003 den Vorsitz inne.
Jens Kerstan, Senator für Umwelt und Energie, erklärt dazu: „Hamburg übernimmt die Aufgabe zu einem wichtigen Zeitpunkt. Große und wegweisende Fragen wie zum Beispiel Luftreinhaltung, Nachhaltigkeit, Artenschwund oder Klimaschutz brauchen konkrete und kraftvolle Antworten. Die Umweltministerinnen und -minister aus Bund und Ländern können auch einen wichtigen Beitrag dazu liefern. Wir werden als Gastgeber einen guten Rahmen schaffen, damit es in diesen Fragen 2019 vorangeht.“
Als Vorsitzender der UMK wird Senator Kerstan seine Amtskolleginnen und -kollegen zu zwei Konferenzen nach Hamburg einladen:
Frühjahrskonferenz vom 8. bis 10. Mai 2019 in Harburg.
Herbstkonferenz vom 13. bis 15. November 2019 in der Hamburger Innenstadt.
In der UMK werden die aktuellen umweltpolitischen Themen zwischen dem Bundesumweltministerium und den Ländern beraten. Die UMK dient vor allem der Koordination der Bundesländer. Hier sprechen die Länder ihre Vorgehensweise ab, beziehen Position gegenüber dem Bund und suchen nach einvernehmlichen Lösungen mit der Bundesregierung. Beschlüsse auf der UMK werden immer einstimmig gefasst. Dieses Ringen um den Konsens macht den besonderen Reiz und auch die Signalwirkung der Beschlüsse aus.
Die Behörde für Umwelt und Energie hat als Vorsitz die Aufgabe, die Zusammenarbeit der Umweltressorts der 16 Bundesländer gegenüber und mit dem Bund sowie den Verbänden zu koordinieren. Zudem vertritt das Vorsitzland die Umweltministerinnen, -minister, die Senatorinnen sowie die Senatoren der Länder gegenüber anderen Ministerkonferenzen und achtet auf die Umsetzung der gefassten Beschlüsse.
Rückfragen der Medien
Pressestelle der Behörde für Umwelt und Energie
Telefon: 040/42840-8006
E-Mail: jan.dube@bue.hamburg.de
92. Umweltministerkonferenz in Hamburg
In Hamburg-Harburg ist am Mittag die 92. Umweltministerkonferenz (UMK) zu Ende gegangen. Die Ministerinnen und Minister sowie die Senatorinnen und Senatoren der Bundesländer und die Bundesumweltministerin haben u.a. Beschlüsse zu den Themen Klima, Düngung und Green-IT gefällt.
Presseerklärung der 93. Umweltministerkonferenz
In Hamburg ist am Mittag die 93. Umweltministerkonferenz (UMK) zu Ende gegangen. Die Ministerinnen und Minister sowie die Senatorinnen und Senatoren der Bundesländer haben u.a. Beschlüsse zu den Themen Klimaschutz, Energiewende sowie Natur-, Insekten- und Meeresschutz gefällt. Hamburg hat in diesem Jahr den Vorsitz der UMK. Ab 1. Januar 2020 übernimmt Hessen.
91. Umweltministerkonferenz in Bremen
Ergebnisse der Umweltministerkonferenz in Bremen
09.11.2018
Die Umweltministerkonferenz hat heute in Bremen getagt. Unter dem Vorsitz von Dr. Joachim Lohse, Senator für Umwelt, Bau und Verkehr, haben die Ministerinnen und Minister der Bundesländer sowie Bundesministerin Svenja Schulze Beschlüsse zu insgesamt 50 Tagesordnungspunkten gefasst. Im Fokus standen dabei insbesondere die Themen Diesel und Stickstoffdioxid–Messungen, Einführung eines CO2-Preises, die UN-Klimakonferenz in Kattowitz, Förderung der Insektenvielfalt, Reduzierung von Plastik, sowie der Umgang mit dem Wolf.
90. Umweltministerkonferenz in Bremen
Ergebnisse der Umweltministerkonferenz in Bremen
08.06.2018
Dr. Joachim Lohse, Senator für Umwelt, Bau und Verkehr in Bremen, hat heute zum Abschluss der 90. Umweltministerkonferenz (UMK) ein positives Fazit gezogen. Insgesamt wurden mehr als 40 Tagesordnungspunkte behandelt. Schwerpunkte der Konferenz, deren Vorsitz in diesem Jahr Bremen innehat, waren die Themen Klimaschutz, Insektensterben, Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid, Reduzierung von Plastik in Gewässern, sowie der Umgang mit dem Wolf.
Herbstkonferenz 2017 der Umweltminister in Potsdam
17.11.2017
Klimaschutz, Luftreinhaltung, Umgang mit dem Wolf und Insektensterben
Zum Abschluss der 89. Umweltministerkonferenz hat Brandenburgs Umweltminister Jörg Vogelsänger in Potsdam eine positive Bilanz der Beratungen gezogen. Insgesamt wurden über 40 Tagesordnungspunkte behandelt. Schwerpunkte der Herbstkonferenz waren die Themen Klimaschutz und Artenschutz.
UMK-Verbändegespräch 2017
05.07.2017
Gespräch der Bundesländer mit den Spitzen der kommunalen Verbände und Vertretern von bundesweit tätigen Umwelt- und Naturschutzverbänden
Als Vorsitzender der Umweltministerkonferenz (UMK) hat Brandenburgs Umweltminister Jörg Vogelsänger am 05. Juli 2017 zum traditionellen Verbändegespräch der Bundesländer mit den Spitzen der kommunalen Verbände und Vertretern von bundesweit tätigen Umwelt- und Naturschutzverbänden nach Potsdam eingeladen.
In zwei getrennten Gesprächsrunden trafen sich die Verbandsvertreter mit den Fachpolitikern aus den Länder- und dem Bundesumweltministerium, um ihre aktuellen Kernforderungen deutlich zu machen.
88. Umweltministerkonferenz in Bad Saarow
05.05.2017
Energieeffizienz, Wolfsmanagement, Elektrobusse: Frühjahrskonferenz der Umweltminister der Länder und des Bundes in Bad Saarow erfolgreich beendet
Zum Abschluss der 88. Umweltministerkonferenz hat Brandenburgs Umweltminister Jörg Vogelsänger „die sehr konstruktive Arbeitsatmosphäre in Bad Saarow“ unterstrichen. Die Minister und Amtschefs des Bundes und der Länder hatten 40 Tageordnungspunkte zu behandeln.
Beim Tagesordnungspunkt „Energieeffizienz und Umweltpolitik“ stellte die Umweltministerkonferenz fest, dass trotz bereitstehender Technologien und verschiedener Förderinstrumente die Umsetzung von Energieeffizienzmaßnahmen in vielen Privathaushalten unzureichend ist.
Umweltminister pflanzen Apfel- und Birnensorten im Naturpark Dahme Heideseen
04.05.2017
Im Rahmen der 88. Umweltministerkonferenz (UMK) in Bad Saarow haben die Umweltminister der Länder auf der Streuobstwiese des Vereins Äpfel und Konsorten e. V. in Philadelphia bei Storkow (Mark) selbst mit Hand angelegt. In Erinnerung an die UMK wurde auf Initiative des gastgebenden Bundeslands und des Vereins eine alte Streuobstwiese um einen „Ministersortengarten“ mitten im Naturpark Dahme Heideseen erweitert.
87. Umweltministerkonferenz
In Berlin fand heute die 87. Umweltministerkonferenz (UMK) statt.
Unter dem Vorsitz des Landes Berlin besprachen die Umweltministerinnen und -minister auf der 87. Umweltministerkonferenz eine breite Palette an Themen. Diese reichte von der Hinderniskennzeichnung von Windrädern bis zur Entwicklung der Wolfspopulation in Deutschland.
Die UMK begrüßte am Freitag den Klimaschutzplan 2050 des Bundes. Mit der klaren und verbindlichen Festschreibung der Ziele und Prozesse im Klimaschutz würden verlässliche Rahmenbedingungen für alle Akteure geschaffen.
86. Umweltministerkonferenz
Unter dem Vorsitz des Berliner Senators für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, tagte am 17. Juni die Umweltminister-konferenz in Berlin.
Die Tagesordnung umfasste insgesamt 40 Punkte aus allen Bereichen des Umwelt- und Naturschutzes. Die Umweltministerkonferenz entscheidet im Einstimmigkeitsprinzip. Senator Geisel betonte die überaus konstruktive Verhandlungsatmosphäre während der Tagung, die es ermöglichte, in allen wesentlichen Punkten Konsens herbeizuführen.
Zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA bekräftigten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einmütig, dass die Abkommen nicht dazu führen dürfen, dass europäische Umweltstandards und das Vorsorgeprinzip in Frage gestellt werden.
Senator Geisel eröffnet Umweltministerkonferenz in Berlin
Baumpflanzung in Berlin-Mitte
Andreas Geisel, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, pflanzte heute gemeinsam mit Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, sowie Dr. Christian Hanke, Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte und weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Umweltministerkonferenz (UMK) eine Pyramiden-Hainbuche in der Hildebrandstraße 17 in Berlin Mitte. Als Vorsitzender der Umweltministerkonferenz eröffnete der Senator damit offiziell die 86. UMK in Berlin.
Senator Geisel bedankte sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Umweltministerkonferenz für die praktische Unterstützung und wünschte der Konferenz gutes Gelingen sowie zukunftsweisende Beschlussfassungen im Sinne des Umweltschutzes.
Sondersitzung der Umweltministerkonferenz in Berlin
„Automobile Abgasemissionen minimieren, Luftreinhaltepolitik
konsequent weiterentwickeln, Verantwortung für den Gesundheitsschutz ernst nehmen“
Der Abgasskandal der Autoindustrie wirkt sich wesentlich auf die Umwelt, vor allem in Städten aus. Anlass sind die hohen Stickoxidemissionen, die durch die Manipulation von Abgasfiltersystemen von Diesel-Pkw entstehen. Dies erschwert die ohnehin schwierige Einhaltung der rechtlich verbindlichen Luftqualitätsgrenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2).
Die Umweltministerkonferenz unter dem Vorsitz des Landes Berlin hat wegen der bundesweiten Auswirkungen eine Sonder-UMK durchgeführt, um die Sachlage zu beraten und konkrete Maßnahmen zu beschließen.
Experten-Workshop zum PKW-Abgasthema
Zur Vorbereitung der Sonder-Umweltministerkonferenz am 7. April 2016 fand Anfang März 2016 unter Leitung des Staatssekretärs für Verkehr und Umwelt, Christian Gaebler, ein eintägiger Experten-Workshop in der Landesvertretung Bayerns statt.
Vertreterinnen und Vertreter der Länder diskutierten mit Experten über die Folgen des VW-Abgas-Skandals. Ein Themenkomplex bildeten die Auswirkungen der NO2-Belastung in Städten und die Möglichkeiten der Kommunen, die Schadstoffimmissionen zu reduzieren. Ein weiterer Themenschwerpunkt waren die Mess- und Prüfverfahren, die Maßnahmen zur Einhaltung, Umsetzung und Überwachung der Luftqualitätsgrenzwerte sowie die Unterschiede zwischen EU und U.S. Emissionsgrenzwerten.
85. Umweltministerkonferenz in Augsburg
Staatsministerin Scharf: Schulterschluss beim Klimaschutz / E-Mobilität voran bringen / Umweltminister setzen Zeichen
Von Augsburg geht ein starkes Signal für mehr Klimaschutz aus. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute zum Abschluss der zweiten Umweltministerkonferenz 2015 in Augsburg. "Der Klimawandel verändert das Gesicht der Welt. Die Länder und der Bund sind sich einig: Wir brauchen bei der Weltklimakonferenz in Paris ein verbindliches und ambitioniertes Klimaabkommen. Verbindlich und ambitioniert heißt, die Erderwärmung muss auf unter 2 Grad Celsius begrenzt werden", so Scharf. Die bisher von den Ländern gemeldeten nationalen Klima-Verpflichtungen reichen möglicherweise nicht aus, um das 2-Grad-Ziel zu erreichen. Deshalb sollen weitere Mechanismen in das Abkommen aufgenommen werden.
84. Umweltministerkonferenz tagte in Kloster Banz
Staatsministerin Scharf: Blickpunkt Umwelt / UMK setzt Akzente gegen Mikroplastik und Klimawandel
Plastikmüll wird zu einer immer größeren Belastung für die Ökosysteme, speziell für die Gewässer. Darauf müsse entsprechend reagiert werden. Das bekräftigte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute zum Abschluss der ersten Umweltministerkonferenz 2015 in Kloster Banz. "In den Ozeanen treiben riesige Plastik-Inseln. Unsere aktuellen Untersuchungen zeigen aber: Mini-Müll gibt es auch in den heimischen Gewässern. Wir wollen den Eintrag von Mikroplastik in unsere Gewässer aktiv verhindern." Dazu will Bayern eine breite gesellschaftliche Allianz schließen: ein "Bündnis gegen Mikroplastik". Gemeinsam mit dem Bund soll auch die Forschung im Bereich Mikroplastik weiter ausgebaut werden. Daneben soll vor allem die Industrie für einen freiwilligen kompletten Verzicht auf Mikroplastik in Kosmetika gewonnen werden.
83. Umweltministerkonferenz in Heidelberg
Der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz, Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller (Grüne), zeigte sich am Ende der insgesamt dreitägigen Konferenz in Heidelberg zufrieden mit den getroffenen Beschlüssen. Die Diskussionen und Gespräche zu den unterschiedlichsten Themen hätten deutlich gemacht, was für eine hohe Bedeutung Umwelt- und Naturschutz über Länder- und Parteigrenzen hinweg inzwischen genießen: „Kontrovers debattieren wir in der Regel über das ‚Wie‘ effektiven Umwelt- und Naturschutzes, das ‚Was‘ ist sehr oft unstrittig“, sagte Untersteller.
82. Umweltministerkonferenz in Konstanz
In wesentlichen Bereichen der Umwelt- und Energiepolitik verfolgen die Länder eine gemeinsame Linie
Die Beschlüsse der UMK zur künftigen Energiepolitik, zu Fracking und zum Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA, TTIP, hob der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz, Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller, zum Abschluss der Umweltministerkonferenz besonders hervor.
Ausgesprochen zufrieden zeigte sich der UMK-Vorsitzende und baden-württembergische Umweltminister mit dem wegweisenden Beschluss der Länder, das Bundesbergrecht zu ändern, um Fracking einen Riegel vorzuschieben.
81. Umweltministerkonferenz in Erfurt
Umweltminister drängen auf Korrekturen bei Energiewende
Die Umweltministerinnen und –minister der Bundesländer haben sich auf ihrer Konferenz heute in Erfurt für eine Anpassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ausgesprochen, um Fehlentwicklungen auf dem Energiemarkt zu korrigieren. „Wir stehen hinter der Energiewende und erkennen ihre Bedeutung für Klima, unseren Lebensraum und unseren Wirtschaftsstandort. Gerade deshalb sind einige Korrekturen notwendig, um eine sichere und effiziente Energieversorgung zu gewährleisten“, sagte Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz nach der Konferenz.
Sonderkonferenz der Umweltminister am 02.09.2013 in Berlin
Umweltminister beschließen nationales Hochwasserschutz-Programm
Die Umweltministerinnen und –minister von Bund und Ländern haben heute auf ihrer Sondersitzung in Berlin die Erarbeitung eines nationalen Hochwasserschutz-Programms beschlossen. „Hochwasser macht nicht vor Ländergrenzen halt und beeinflusst die gesamte Volkswirtschaft. Wir müssen deshalb die Vorsorgestrategien der Länder besser aufeinander abstimmen und gemeinsame Schutzprojekte angehen“, sagte der Vorsitzende der Konferenz, Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz, nach dem Treffen. Die Ressortchefs wollen außerdem mehr Rückhalteräume für Flüsse schaffen und die Umsetzung von Hochwasserschutz-Projekten beschleunigen.
80. Umweltminister-Konferenz am 7. Juni 2013 beschließt Sonder-sitzung zum Hochwasserschutz
Oberhof/Thüringen. Angesichts des schweren Hochwassers in vielen Landesteilen Deutschlands haben die Umweltminister von Bund und Ländern heute auf ihrer Konferenz im thüringischen Oberhof beschlossen, in einer Sondersitzung das Thema Hochwasserschutz zu beraten. „Wir werden dabei besprechen, wie flächendeckender Hochwasserschutz möglichst schnell umgesetzt werden kann, welche Rolle dabei der Bund spielen sollte und wie wir uns am besten auf den Klimawandel einstellen“, sagte Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz, derzeit Vorsitzender der Ministerkonferenz.
Termine
73. ACK / 102. UMK
05. - 07. Juni 2024
in Bad Dürkheim
74. ACK / 103. UMK
27. - 29. November 2024
in Bad Neuenahr-Ahrweiler
UMK-Verbändegespräch
04. Juli 2024
in Berlin
Umläufe
Übersicht der Umlaufbeschlüsse